Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
DES WEINGUT ST. REMIGIUS
Inh. Edgar Bärmann, Conrad Isele und Philipp Isele
Am Büchsenberg 3
D-79235 Vogtsburg
Tel. 07662-9499000
eMail info@remigiusweine.de
§ 1 Geltungsbereich
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Weingut St. Remigius erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die nicht ausdrücklich anerkannt wurden, sind unverbindlich.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Ihre Bestellung bei uns ist Ihr Angebot an uns, zum Abschluss eines Kaufvertrags der von Ihnen bestellten Ware. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Kaufvertrag über von Ihnen bestellte Ware kommt erst mit einer Auftragsbestätigung unsererseits oder der Versendung der Ware zustande.
Für eine inzwischen ausverkaufte Weinsorte liefern wir, wenn schon vorhanden, einen in Preis und Qualität ähnlichen Wein des Nachfolgejahrgangs.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf unserer Webseite einsehbar, diese gelten für alle zwischen uns und Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen werden ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung nicht anerkannt.
§ 3 Lieferung
Lieferung innerhalb Deutschlands:
Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb 6 Werktage, sofern nicht eine bestimmte Lieferfrist oder ein Liefertermin vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt in Flaschen, in der Regel in 6er Kartons. Sonderverpackungen sind auf Wunsch gegen Aufpreis möglich Der Versand erfolgt per Spedition. Kleinere Mengen per Postversand (Einheiten 6 bis 21 Flaschen). Verpackungs- und Versandkosten werden zum Selbstkostenpreis berechnet.
Versand- und Verpackungskosten
6 € Versand und Verpackungsgebühr pro Lieferung.
Ab 12 Flaschen entstehen keine Versand und Verpackungsgebühren innerhalb Deutschlands.
Die Preise für Lieferungen außerhalb Deutschlands, erfahren Sie auf Anfrage.
§ 4 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher und wurden unsere Waren im Wege des Fernabsatzes verkauft, besteht folgendes Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Weingut St. Remigius
Inh. Edgar Bärmann und Conrad Isele
Am Büchsenberg 3
D-79235 Vogtsburg
Tel. 07662-9499000
eMail info@remigiusweine.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular Link auf Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 5 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten für die Rücksendung Ware übernehmen wir, wenn Sie dies mit dem von uns zur Verfügung gestellten vorfrankierten Rücksendeaufkleber versenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich ab unserem Lager als Brutto-Einzelpreise. Hinzukommen die in § 3 enthaltenen Versandkosten. Die Preise sind inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer, diese wird auf der Rechnung separat ausgewiesen. Es gelten grundsätzlich die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle vorherigen Preise sind ungültig. Der Rechnungsbetrag ist nach Erhalt der Ware ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu bezahlen, der gemäß dem Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird. Überweisungen sind unter Angabe der Rechnungsnummer auf eines der auf der Rechnung angegebenen Konten vorzunehmen.
§ 7 Jugendschutzgesetz
Entsprechend dem Jugendschutzgesetz geben wir keine Weine an Jugendliche unter 16 Jahren ab. Mit Spirituosen beliefern wir nur Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Der Käufer bestätigt insoweit mit Absendung der Bestellung, dass er das erforderliche Lebensalter nach dem Jugendschutzgesetz aufweist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware bleibt die Ware im Eigentum des Weingut St. Remigius. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf alle bei Vertragsabschluss bestehenden Forderungen und – soweit gesetzlich zulässig – auf sämtliche Forderungen aus laufenden Geschäftsbeziehungen. Sie sind berechtigt, im Rahmen eines üblichen und ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs über die Ware zu verfügen. Nicht zum üblichen und ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gehört die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware, die ausdrücklich untersagt ist. Im Fall des Weiterverkaufs treten Sie im Voraus diejenigen Forderungen an das Weingut St. Remigius ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung zustehen. In der Zeit der Ausübung des Eigentumsvorbehalts tragen Sie die volle Gefahr für den Stand und Verbleib der Ware sowie sämtliche eventuell durch die Ausübung der Eigentumsvorbehaltsrechte entstehenden Kosten. Das Weingut St. Remigius ist bei Verstoß gegen die vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere bei Zahlungsverzug oder zu erwartender Zahlungseinstellung berechtigt, die sich noch in Ihrem Besitz befindliche Vorbehaltsware auf Ihre Kosten abzuholen und / oder die Abtretung etwaiger Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen.
§ 9 Gewährleistung
Das Weingut St. Remigius gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelbeseitigung / Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen. Das Weingut St. Remigius ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erheblichen Nachteil für den Kunden bleibt. Da es sich bei Wein um ein Naturprodukt handelt können durch die Lagerung Weinsteinkristalle etc. entstehen, die die Qualität des gelieferten Produktes nicht beeinträchtigen. Auch Abweichungen im Hinblick auf Farbe etc. sind eventuell natürliche Vorgänge und stellen keine Mängel dar.
§ 10 Haftungsbeschränkung
Das Weingut St. Remigius haftet nur in Fällen, in denen es oder ein von ihm bestellter Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
§ 11 Datenschutzerklärung
Das Weingut St. Remigius verpflichtet sich die Kundendaten ausschließlich zur Bearbeitung der mit dem Kunden entstehenden Kaufverträge oder / und zum Zwecke der Erteilung von Informationen an den Kunden zu verwenden und elektronisch zu speichern. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt ausschließlich in direktem Zusammenhang mit der Erfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages (z. B. Paketdienste, Kreditinstitute etc.). Sie haben ein Recht darauf, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder – sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist und nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen – löschen zu lassen. Das Weingut St. Remigius verpflichtet sich sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die gesetzlichen Vorgaben (TMG) zu beachten.
§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Für zwischen dem Weingut St. Remigius und Ihnen abgeschlossene Verträge gilt ausschließlich Deutsches Recht. Bei Verbrauchern ist der allgemeine Gerichtsstand maßgebend, der nach den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften durch den Wohnsitz des Beklagten bestimmt wird. Sofern Sie keinen Wohnsitz in der Europäischen Union haben, so ist der Gerichtsstand das Amtsgericht Breisach. Erfüllungsort ist Merdingen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, oder sollten diese eine Regelungslücke enthalten, so wird dadurch die Gültigkeit im Übrigen nicht beeinträchtigt. Die unwirksamen Regelungen sind durch wirksame Regelungen zu ergänzen oder durch Auslegung so zu ermitteln, dass der mit diesem Regelwerk beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
Weingut St. Remigius
Am Büchsenberg 3
D-79235 Vogtsburg
Tel. 07662-9499000
Bankverbindung:
Volksbank Breisgau Süd eG: IBAN: DE12 6806 1505 0012 2941 15 BIC: GENODE61IHR
Sparkasse Staufen-Breisach: IBAN: DE27 6805 2328 0006 0016 30 BIC: SOLADES1STF